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2021-01-18

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Gemeinderatssitzung Dezember 2020

ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
 
Am Donnerstag, 03.12.2020, findet abends um 19.00 Uhr in der Grundschule Aicha vorm Wald, Turnhalle, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
 
 
Tagesordnung:
 
Öffentlicher Teil
 
  1. Bauanträge

  2. Verlegung einer Wasserverbundleitung zwischen den Gemeinden Fürstenstein und Aicha vorm Wald im Bereich Nammering / Renholding; Förderantragstellung unter Zugrundelegung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2018)

  3. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
    1. Widmung der Ortsstraße „Schustergarten“
    2. Teileinziehung eines öffentlichen Feld- und Waldweges beim Baugebiet „WA Schustergarten“
    3. Widmung eines öffentlichen Feld- und Waldweges im Bereich Mötzling
    4. Teileinziehung eines öffentlichen Feld- und Waldweges Fl.Nr. 1249, Gmkg. Aicha vorm Wald 

  4. Haushaltsrecht; Festlegung der Erheblichkeitsgrenze zum Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung nach Art. 68 Abs. 2 GO i. V. m. § 87 Nr. 4 KommHV

  5. Haushaltsrecht; Information und Beschluss zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2020

  6. Haushaltsrecht; Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeistgers zur Kreditaufnahme 
 
 
Georg Hatzesberger
1. Bürgermeister

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