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2023-02-06

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Gemeinderatssitzung Dezember 2022

ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
 
Am Donnerstag, 01.12.2022, findet abends um 18.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
 
 
Tagesordnung:
 
Öffentlicher Teil
 
  1. Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes mittels Deckblatt Nr. 19 (WA Kaiserfeld Süd); Aufstellungsbeschluss

  2. Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplanes „WA Kaiserfeld“ mittels Deckblatt Nr. 3; Aufstellungsbeschluss

  3. Bauanträge

  4. Antrag des ASC Tiefenbach (Autosportclub) auf eine Straßensperrung anlässlich der 21. ADAC Oster-Rallye Tiefenbach am Samstag, 08.04.2023

  5. Haushaltsrecht;
    1. Beschluss über zusätzliche Entnahmen aus der Rücklage
    2. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2021 und Beschluss zur Vorlage an den Rechnungsprüfungsausschuss

  6. Beschlussfassung von überplanmäßigen Ausgaben
    1.  Endabrechnung der kindbezogenen Förderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG)
    2. Umlage an den Schulverband Aicha vorm Wald

  7. Information über eine dringliche Anordnung des Ersten Bürgermeisters bzw. eine überplanmäßige Ausgabe bei der Beschaffung eines Notstromaggregates für die FFW-Aicha vorm Wald 
 
 
Georg Hatzesberger
1. Bürgermeister

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